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Leitfaden 2000 zum Hessischen Dorferneuerungsprogramm
Die nachfolgenden Kapitel sind der Broschüre "Leitfaden 2000 zum Hessischen Dorferneuerungsprogramm" entnommen, herausgegeben vom Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung.
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Grundsätze und Ziele für die Entwicklung der hessischen Dörfer
Erhaltung und Entwicklung der Dörfer im ländlichen Raum
Die Dörfer in Hessen weisen in ihrer Struktur und in ihren Lebensformen eine große Vielfalt auf. Sie weiterzuentwickeln und ihre wirtschaftliche Grundlage und hohe Lebensqualität zu sichern ist das Ziel des hessischen Dorferneuerungsprogramms.
Im Einzelnen geht es darum:
- Den individuellen Charakter des jeweiligen Ortes zu erhalten
- Die Wohn- und Arbeitsverhältnisse sowie die Lebensqualität durch Behebung von siedlungsstrukturellen Mängeln, vor allem in den alten Ortkernen, zu verbessern,
- Regionaltypische Bausubstanz zu erhalten und erforderlichenfalls einer neuen sinnvollen Nutzung zuzuführen
- Einrichtungen für den Gemeinbedarf und für Dienstleistungen im öffentlichen und privaten Bereich zu erhalten, zu verbessern oder neu zu schaffen,
- Die innerörtlichen Straßen und Wege so zu gestalten, dass das Ortsbild gewahrt, das Wohnumfeld verbessert und die Nutzungsvielfalt gewährleistet werden,
- Die landwirtschaftlichen, handwerklichen und kleingewerblichen Betriebsbedingungen zu verbessern,
- In der Siedlungsentwicklung ökologische Zusammenhänge zu wahren und das Dorf unter Berücksichtigung von Natur und Landschaft in seine Umgebung einzubinden,
- In einem begrenzten Förderzeitraum Impulse für wirtschaftliche und kulturelle Eigeninitiativen auf Ortebene auszulösen.
Dorfentwicklung - Gemeinsam die Zukunft des Dorfes entwickeln
Im Mittelpunkt stehen in diesem Prozess die Bewohnerinnen und Bewohner des Dorfes. Sie sind aufgerufen, gemeinsam Ideen und Konzepte zu entwickeln, Defizite zu benennen und Lösungsmöglichkeiten aufzuzeigen. Hierzu erhalten Sie professionelle Unterstützung von Moderatoren und Planern.
Die Dorfentwicklung ist also keine von außen und von Fachleuten allein erarbeitete Planung. Sie beruht vielmehr auf der aktiven Mitarbeit - nicht nur Beteiligung! - der Bewohnerinnen und Bewohner. Dorfentwicklung kann nur erfolgreich sein, wenn die Dorfbevölkerung mitwirkt und aktiv mitgestaltet.
Sie sind die Experten vor Ort!
Erarbeitung eines Dorfentwicklungs-Konzeptes
Jeder Ort hat seine eigenen Problemfelder und seine eigenen Lösungsansätze. Deshalb muss zu Beginn der Dorfentwicklung in Ihrem Ort ein Dorf-Entwicklungs-Konzept erarbeitet werden. Ideen und Vorschläge für den eigenen Ort werden hier zusammengetragen, abgestimmt und Projektverantwortliche benannt.
Wie das Verfahren der Dorfentwicklung konkret abläuft und wie das Dorfentwicklungs-Konzept entsteht, wird in dieser Broschüre erläutert. Daneben werden auch Förderungsgrundsätze dargestellt.
Leitfaden 2000 zum Hessischen Dorferneuerungsprogramm - Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung
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Dorfentwicklung - Schritte zum Ziel
Mit Anerkennung als Förderschwerpunkt hat ein Dorf die Möglichkeit bis zu 9 Jahre im Dorferneuerungsprogramm aktiv zu sein. Der Verfahrenszeitraum gliedert sich in zwei wesentliche Abschnitte:
- Konzeptentwicklung
- Umsetzung
Die Konzeptentwicklung
Hier werden die entscheidenden Weichen für den Verlauf der Dorfentwicklung gestellt.
Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger setzen sich intensiv mit der dörflichen Situation auseinander. Sie fassen gemeinsam die Stärken und Schwächen zusammen und entwickeln zugleich Lösungsansätze für mittelfristig realisierbare Projekte.
Das kann z.B. ein geeigneter Jugendraum, der Aufbau einer Betreuungsinitiative für Kinder, die Erhaltung oder der Neubau eines Dorfladens sein. Thematische Arbeitsgruppen entwickeln jeweils konkrete Projekte, die später im Dorfentwicklungs-Konzept festgeschrieben werden.
Ein professioneller Moderator begleitet den Arbeitsprozess, in dem nun viele unterschiedliche Ideen und Interessen aufeinandertreffen und miteinander abgestimmt werden müssen. Diese Phase dauert ca. ein halbes Jahr und endet mit der Erstellung des Dorfentwicklungs-Konzeptes.
Die Umsetzung
Im weiteren Verfahren geht die kontinuierliche Umsetzung der Projekte vor sich.
Die jährlichen Bilanzierungstermine dienen dazu, diesen Zeitraum in sinnvolle Abschnitte einzuteilen und eine Erfolgs- und Selbstkontrolle aller Beteiligten durchzuführen.
Die Termine bieten auch die Möglichkeit, selbstkritisch Bilanz zu ziehen über die bisher geleistete Arbeit. Gleichzeitig werden die weiteren Schritte und die dafür Verantwortlichen verbindlich festgelegt. Aktuelle lokale Entwicklungen können zu diesem Zeitpunkt berücksichtigt, die ursprünglichen Ziele und Aufgaben einer kritischen Überprüfung unterworfen werden.
An den Bilanzierungsterminen nehmen alle beteiligten Partner teil: der Arbeitskreis Dorfentwicklung, die für die einzelnen Projekte Verantwortlichen, die Gemeinde und gegebenenfalls Fachbüros und Fachbehörden.
Leitfaden 2000 zum Hessischen Dorferneuerungsprogramm - Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung
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Leitfaden Dorfentwicklung 2000
Vorbereitung
Ziele:
- Entscheidungsfindung über die Auswahl als potenzieller Förderungsschwerpunkt. Die Gemeinde setzt sich mit den Zielen und Inhalten der Dorfentwicklung auseinander und überträgt sie auf die örtliche Situation.
Schritte zum Ziel:
- Informationsvermittlung über allgemeine Ziele und das Aufnahmeverfahren
- Erörterung und Einführung in die Verfahrensabläufe
- Zusammenstellung vorhandener Strukturdaten (soziokulturell, sozioökonomisch, baulich-räumlich, ökologisch) mit der Gemeindeverwaltung (basierend auf Informationen durch nebenstehende Akteure)
- Darstellung der im Ort vorhandenen Problemlagen, Mängelsituation, Stärken und Schwächen, Entwicklungsansätzen, erste Projektideen
Ergebnisse:
- Kommunale Entscheidung über die Antragsstellung zur Aufnahme als Förderschwerpunkt
- Begründeter Antrag auf Anerkennung als Förderschwerpunkt durch die Gemeinde für einen Ort
- Bericht zur Antragsstellung durch die Dorfentwicklungsverwaltung
- Vorschlag an das Fachministerium
Akteure:
- Gemeinde (alle Verwaltungsressorts, Parlament)
- Dorfentwicklungsverwaltung
- Dorf (Ortsbeirat, Vereine/örtliche Gruppen, Kirchen etc.)
- Fachbehörden/Fachinstitutionen
Konzeptentwicklung
Ziele:
- Intensive Auseinadersetzung aller Bürgergruppen mit ihrem Ort zu allen Themen, die für die Verbesserung der dörflichen Lebensqualität von Bedeutung sind. Abstimmung über zu verfolgende Handlungsansätze zwischen Gemeinde, Ortsbeirat, Bürgerinnen und Bürger und Fachbehörden.
- Gemeinsame Festlegung von Projekten zur Weiterentwicklung der Dorfentwicklung in den ortsspezifisch auszufomulierenden Ansatzpunkten, z.B. baulich-räumliche Situation, optisch-gestalterischer Zustand, Dorfökologie, Infrastruktur, Kultur, Landwirtschaft, Ökonomie, Soziales.
Schritte zum Ziel:
- Die Konzeptentwicklung verzahnt zwei sich gegenseitig ergänzende Säulen, die Bürgerarbeit und die Projektarbeit.
Säule Bürgerarbeit
| Säule Projektarbeit |
- Analyse von aktuellen Stärken und Schwächen mit umfassendem Ansatz, d.h. alle realisierbaren Themenschwerpunkte, auch die, die über die Fördermöglichkeiten des Dorferneuerungsprogramms hinausgehen.
| - Auswahl der wichtigsten öffentlichen Handlungsfelder (ggf. Bildung von Arbeitsgruppen)
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- Herausarbeiten von identitätsstiftenden Merkmalen und deren Wandel.
| - Klärung öffentlicher und öffentlich wirksamer Projekte, ggf. schon erste Projektdurchführung (einschl. Konzept- und Planungsarbeiten)
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- Erarbeiten eines Leitbildes für die örtliche Entwicklung, konkretisiert durch mittelfristige Zukunftsvorstellung, die vom Dorf und der Gemeinde angestrebt werden.
| - Projektbeschreibungen (Projektziele, Inhalte/Arbeitsschritte, Zeit- und Organisationsplan, ggf. Personal-/Sachmittelbedarf, Finanzierungsträgerschaft, Kosten)
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- Bildung, Betreuung, Begleitung, Stützung thematischer Arbeitsgruppen durch Fachbüro(s), Aufbau ihrer Kompetenzen in Vorbereitung des Arbeitskreises Dorfentwicklung.
| - Konsensfindung und Abstimmung über Priorität, Weiterführung bzw. Abschluss oder Abbruch von Projekten.
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- Zusammenstellung von Ideen und Maßnahmen, die für den Ort eine Bedeutung haben, wie kulturelle und soziale Themen, Themen wie Ökonomie, Infrastruktur, Landwirtschaft, Ökologie oder baulich-räumliche Situation.
| - Kooperation und Koordination mit Fachbehörden und anderen Institutionen bezüglich eigener Planungs-, Umsetzungs- und Finanzierungsmöglichkeiten.
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- Darstellung von Entwicklungszielen, Handlungsfeldern und Projektideen sowie der Diskussion als Ausgangsgrundlage für das Dorfentwicklungs-Konzept.
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Ergebnisse:
- Umsetzungsorientiertes örtliches Entwicklungskonzept
zur Verbesserung der dörflichen Lebensqualität: Es soll gemeinsam mit allen Akteuren der Phase der Konzeptentwicklung, dem Arbeitskreis Dorfentwicklung und der Gemeinde vom Moderationsbüro formuliert werden. Es bildet die Grundlage für alle zukünftigen relevanten Schritte.
- Inhalte
- Ausgangslage / Bestandsaufnahme
- Stärken-Schwächen-Analyse
- Leitbild und Zielfestlegung
- Handlungsfelder
- Projekte / Planungen
- Aktionsprogramm
- Prioritätenfestlegung
- Organisations- und Aufgabenzuweisungen
- Zeitrahmen
- Finanzierungsvorstellungen
- Das Dorf-Entwicklungs-Konzept
Wird in einem Koordinationstreffen abschließend unter Federführung der Dorfentwicklungsbehörde diskutiert. Zu beteiligen sind: Bürgerinnen und Bürger, Gemeinde, Ortsbeirat, Fachbüro(s), Arbeitskreis Dorfentwicklung. Zu diesem Zeitpunkt sind die örtlichen Finanzierungsvorstellungen auf Landesebene abzustimmen (Feststellung des förderfähigen Gesamtinvestitionsrahmens).
- Beschluss der Gemeinde:
- Dorfentwicklungskonzept
- Kommunaler Investitionsrahmen
- Öffentlichkeitswirksame Präsentation (z.B. Faltblatt, Info-Heft, Zeitung)
Akteure:
- Bürgerinnen und Bürger (Vereine, Gruppen, Initiativen)
- Ortsbeirat
- Gemeinde (Verwaltung und Parlament)
- Dorfentwicklungsverwaltung
- Fachbehörden/Fachinstitutionen - Fachbüro(s)
Zeitlicher Rahmen:
Umsetzung
Ziele:
Schritte zum Ziel:
- Unterstützung Arbeitskreis
- Umsetzungsorientierte Fortführung (Planung, Moderation, etc.) der in dem Konzept entwickelten Projekte und Maßnahmen
- Gegebenenfalls weitergehende Beauftragung entsprechender Fachbüro(s) durch die Gemeinde (z.B. für städtebaulichen Rahmenplan, Moderation)
- Berücksichtigung weiterer aktueller, lokaler und regionaler Entwicklungen in den Dorfentwicklungsprozess
Ergebnisse:
- Durchgeführte Projekte
- Bilanzierungstermine:
- Darstellung der Verfahrensstände
- Überprüfung und Fortschreibung des Dorf-Entwicklungs-Konzeptes und des förderfähigen Gesamtinvestitionsrahmens
- Festlegung der weiteren Verfahrensschritte
- Verantwortliche Personen benennen, Ziele und Inhalte des folgenden Bilanzierungstermins festlegen
- Die Bilanzierungstermine sollen mindestens einmal im Jahr unter Federführung der Dorfentwicklungsverwaltung und Beteiligung von Gemeinde, Arbeitskreis und/oder projektbezogenen Verantwortlichen, ggf. Fachbüro(s) und Fachbehörden durchgeführt werden.
Akteure:
- Bürgerinnen und Bürger
- Ortsbeirat
- Gemeinde
- Arbeitskreis Dorfentwicklung
- Dorfentwicklungsverwaltung
- Ggf. Fachbehörden / Fachinstitutionen
- Fachbüro(s)
Zeitlicher Rahmen:
- 8 Jahre (bis zum Ablauf der Laufzeit)
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Kriterien - Wie wird ein Dorf zum Förderschwerpunkt
Folgende Kriterien werden für die Aufnahme eines Ortes in das Dorferneuerungsprogramm herangezogen:
- Das Vorhandensein von Initiativen und aktiven Gruppen im Dorf. Sie lassen erkennen, dass die Bevölkerung Interesse und Engagement an der Mitgestaltung der dörflichen Zukunft hat (das bloße Vorhandensein von Vereinen beliebiger Art ist kein hinreichendes Kriterium);
- Erforderlicher Bedarf zu Verbesserung der Infrastruktur in den Bereichen Soziales, Kultur, Grundversorgung, technischer Umweltschutz und zur Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen;
- Das Vorhandensein siedlungsstruktureller und baulicher Mängel, insbesondere schwerwiegende Mängel in der Wohnraumversorgung und Wohnqualität;
- Umnutzungs- und Wohnbaupotenzial in den Ortskernen;
- Siedlungsökologische Defizite, bauplanungs- und bauordnungsrechtlicher Regelungsbedarf;
- Einbindung des Ortes in regionale Entwicklungskonzepte;
- Investitionsbereitschaft und Mitwirkungsbereitschaft der kommunalen Gremien zur partnerschaftlichen Zusammenarbeit mit den Initiativen vor Ort
Zunächst stellt die Gemeinde einen Antrag auf Aufnahme in das Dorferneuerungsprogramm bei der zuständigen Dorfentwicklungsbehörde. Der Antrag ist zu begründen und mit einer Darstellung der örtlichen Situation und Problemlage zu ergänzen. Auch die Orte können und sollten eine Selbstdarstellung erarbeiten, die deutlich macht, wie die zukünftige Entwicklung bewertet wird, welche Fragen und Probleme bestehen und in welchen Bereichen Aktivitäten und Engagement der Bürger zu verzeichnen sind.
Die Dorfentwicklungsbehörde bringt ebenfalls ihre Kenntnisse über die einzelnen Orte mit ein, um so die Begründung für die Auswahl der Förderorte abzusichern. Sie informiert aber auch über Ziele, Inhalte und Verfahren des Dorfernerneuerungsprogramms.
Die Anerkennung eines Ortes als Förderschwerpunkt erfolgt durch das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung. Bis zu neun Jahren wird ein Ort mit Mitteln aus dem Dorferneuerungsprogramm gefördert. In dieser Zeit wird die Grundlage dafür geschaffen, dass die weitere Entwicklung des Dorfes auch ohne Förderung durch das Land vorangehen kann.
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Fördergrundsätze
Im Rahmen des Dorferneuerungsprogramms können eine Vielzahl von Maßnahmen für öffentliche und private Träger gefördert werden.
- Hochbaumaßnahmen zur Behebung von Funktionsschwächen in der Siedlungs- und Bau-Struktur
- Hochbaumaßnahmen zur Erhaltung oder Neuanlage von Wohnraum in den Ortskernen, wie Umnutzung, Ausbau und Erweiterung vorhandener Bausubstanz im Ortskern zur Gewinnung neuen Wohn- und Arbeitsraumes oder zur Anpassung an die Erfordernisse zeitgerechten Wohnens
- Umnutzung, Ausbau und Erweiterung vorhandener Gebäude oder Neubauten zur Verbesserung der dörflichen Grundversorgung, Nutzungsvielfalt und Wohnqualität
- Wiederherstellung von Gebäuden sowie Errichtung von Neubauten und Anbauten zu Vervollständigung baulicher Ensembles oder Schließung von Baulücken
- Betriebliche Investitionen zur Erhaltung und Verbesserung der dörflichen Nutzungsvielfalt, der Wohnqualität und der Zentralfunktionen der Ortskerne
- Erhaltungs- und Gestaltungsmaßnahmen zur Ortsbildpflege, Erhaltungs- und Gestaltungsmaßnahmen an denkmalgeschützter oder in hohem Maße ortsbildprägender Bausubstanz
- Ausbau und Umgestaltung öffentlichen Freiraums sowie der Straßen und Gewässer
- Maßnahmen zur baulichen Unterhaltung von Gebäuden oder sonstigen ortsprägenden Bauwerken und Aufwendungen für baugestalterische Maßnahmen
- Maßnahmen zur Verbesserung der Produktions- und Arbeitsbedingungen in der Landwirtschaft
- Städtebauliche Rahmenplanung, ergänzende Planunterlagen, Sondergutachten
- Informations-, Bildungs- und Beratungsarbeit, projektbezogene Sondergutachten sowie die zur Ausführung von Dorferneuerungsmaßnahmen erforderlichen Planungen und Unterlagen
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Dorfentwicklungsverfahren
Das Dorfentwicklungsverfahren beginnt mit der Anerkennung als Förderungsschwerpunkt durch das Fachministerium.
Gemeinde und Dorfentwicklungsverwaltung stimmen das Verfahren ab und leiten mit ersten Arbeitsschritten die Konzeptentwicklung ein:
- Die Verwaltung für Dorfentwicklung vergibt den Auftrag für die Moderationsarbeiten.
- Die Berichte der Gemeinde zur Antragsstellung und der Dorfentwicklungsverwaltung für die Anerkennung als Förderschwerpunkt werden aktualisiert und dienen als Informationsgrundlage für die Moderation.
- Die örtliche Bevölkerung wird von der Gemeinde, der Dorfentwicklungsverwaltung und gegebenenfalls schon von dem Moderationsbüro über die Ziele und den Ablauf der Dorfentwicklung in Hessen informiert.
- Die Gemeinde kann einen Architekten mit der Beratung privater Sanierungsinteressenten beauftragen.
- Die Verwaltung für Dorfentwicklung benennt in Abstimmung mit der Gemeinde das Gebiet zur Förderung von Privatmaßnahmen. Die Förderfähigkeit der einzelnen Maßnahmen definiert sich aus der Dorferneuerungsrichtlinie.
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Definition: Arbeitskreis Dorfentwicklung
Er wird spätestens am Ende der Konzeptentwicklung gebildet und ist der Zusammenschluss all jener, die aktiv bei der Entwicklung und Gestaltung ihres Dorfes mitmachen wollen. Hier werden die Interessen aller Gruppen zusammengefasst und die besonderen Bedürfnisse z.B. von Kindern, Jugendlichen, Senioren, Frauen, Zugezogenen, Landwirten, Handwerkern, Vereinen - kurz: aller örtlichen Gruppierungen - berücksichtigt. Sie können im Arbeitskreis ihre Ideen, Anregungen, Wünsche und Pläne gleichberechtigt vertreten.
Der Arbeitskreis wird im Rahmen einer Bürgerversammlung gebildet und offiziell vorgestellt. Er übernimmt für die verbleibende Laufzeit der Dorferneuerung vielfältige Aufgaben: Die Information der Mitbewohner, die Organisation von Veranstaltungen, die Begleitung von Projekten und Planungen, die Beratung des Ortsbeirates und der Gemeinde. Er ist wichtiger Ansprechpartner im Ort und trägt die Entscheidung für Planungen und Maßnahmen verantwortlich mit.
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Definition: Dorfentwicklungs-Konzept
Das Dorfentwicklungs-Konzept ist ein "Fahrplan". Es macht deutlich, welche Aufgaben im Dorf anstehen und benennt Projekte und ihre Träger sowie die weiteren Projektschritte bis zur Umsetzung.
Ein wichtiger Teil des Dorfentwicklungs-Konzeptes ist der mit allen abgestimmte Maßnahmen- und Finanzierungskatalog. Er enthält die wichtigsten Ziele und Projekte für die kommenden Jahre. Alle Maßnahmen und Projekte, ihre Kosten und Träger sowie die rechtlichen Voraussetzungen und Beschlussgrundlagen für ihre Realisierung sind in ihm enthalten.
Das Dorfentwicklungs-Konzept wird als Broschüre, Plakat, Zeitung oder Infoblatt veröffentlicht und jedem Haushalt im Dorf überreicht.
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